Denn in Niedersachsen gilt nichtstaatliche und geschlechtsspezifische Verfolgung bereits seit 1995 als Abschiebehindernis., "Das faktische Abschiebehindernis fehlender Rückführungsmöglichkeiten besteht weiter", so Smekal., Weil das türkische Parlament beschlossen hat, die Todesstrafe abzuschaffen, ist im Fall Kaplan laut NRW-Innenministerium "das einzige Abschiebehindernis" entfallen., Und schließlich will die Union die explizite Aufnahme der nichtstaatlichen und geschlechtsspezifischen Verfolgung als Abschiebehindernis in den Gesetzestext verhindern., Die drohende "Genitalverstümmelung bei Frauen" ist auch in den Augen der Behörden ein "Abschiebehindernis"., Denn für türkische Staatsangehörige besteht kein Abschiebehindernis., Die Härtefallkommission sieht auch in der Tatsache, daß er der drohenden Abschiebung mit dem Weg in den Freitod durch Hungerstreik begegnet, eine besondere Härte, die ein neues Abschiebehindernis darstellt., Dies bedeutet nach dem Ausländergesetz ein Abschiebehindernis., Nach diesen Richtlinien sollen zum Beispiel ärztliche Atteste, Selbstmordgefährdung und kurzfristige Petitionen an den Eingabeausschuß der Bürgerschaft kein Abschiebehindernis mehr darstellen., Die aktuellen Auseinandersetzungen in der zwischen Serben und Albanern geteilten Stadt Mitrovica seien kein Abschiebehindernis, weil es für die Beurteilung der Sicherheitslage auf die Situation im gesamten Rückkehrgebiet ankomme.