"Die Wahrscheinlichkeit, dass noch 'U-Boot-Patente' auftauchen, wird immer geringer, weil in den USA 1995 das Patentgesetz dahingehend geändert worden ist, dass die Laufzeit von Patentanmeldungen 20 Jahre ab dem Anmeldetag beträgt., In Deutschland gelten unter anderem das Patentgesetz und das Urheberrechtsgesetz., Dabei sind Patente eingeführt worden, um genau das Gegenteil zu erreichen: Als in Deutschland 1877 das erste Patentgesetz verabschiedet wurde, sollte es den Erfindergeist ankurbeln und damit die Wirtschaft beleben., Lockt das Patentgesetz den Erfindergeist, fühlen sich die Genies unserer Tage wie Justus Liebig am Vorabend seiner Entdeckung der künstlichen Fleischbrühe., Nachdem das chinesische Patentgesetz, dessen erste Fassung im April 1985 in Kraft trat, zweimal revidiert wurde (zuletzt im Juli 2000), habe China "heute dank der Hilfe des DPMA ein voll funktionsfähiges, weltweit anerkanntes und angesehenes Patentwesen"., Technische Mängel brachten dieses Patent ebenso zu Fall, so als gehe es nicht um menschliche Embryonen, sondern um die Erfindung einer Küchenmaschine, getreu dem Patentgesetz., hoff Berlin - In den festgefahrenen Streit um das Bio- Patentgesetz kommt Bewegung., Indiens 31 Jahre altes Patentgesetz erkennt darüber hinaus nur den Herstellungsprozeß als schützenswürdig an und nicht das daraus entstehende Produkt., In Indien wurde das Patentwesen 1856 von der East India Company entsprechend der englischen Gesetzgebung eingeführt und dann von der Kolonialregierung bis zum Patentgesetz von 1911 weiterentwickelt., "Unser Patentantrag zeigt, was passiert, wenn im Patentgesetz nicht mehr zwischen Entdeckung und Erfindung unterschieden wird", erklärte Greenpeace.