Beispiele
  • Der Neubau des Deutschen Technikmuseums in Kreuzberg ist zwar noch nicht fertig, er kostet das Land aber schon Geld: 13,8 Mio. DM stehen für dieses Jahr im Landeshaushalt., Den späten Zeitpunkt für die Vereinigung begründete Reiche damit, dass die Hauptstadt im Gegensatz zu Brandenburg ihren Landeshaushalt erst 2009 konsolidiert habe., Um den defizitären Landeshaushalt möglichst noch im laufenden Jahr zu entlasten, will die Regierung den Beamten wöchentlich eine Stunde Mehrarbeit aufbürden., Sie will wissen, welche Folgen die Entscheidung für Landeshaushalt, Landesbank und WestLB hat., Denn Steinbrück ist fest entschlossen, den Metrorapid auch mittels Bürgschaften aus dem Landeshaushalt zum Schweben zu bringen - obwohl ein von SPD und Grünen gemeinsam abgesegneter Landtagsbeschluss dies untersagt., Düsseldorf - Der Abriss des stillgelegten Forschungsreaktors in Jülich wird den Landeshaushalt deutlich stärker belasten als bisher angenommen., Bei einem Erfolg der Klage müsste die Summe aus dem Landeshaushalt bezahlt werden., Nach Informationen aus der SPD-Fraktion würde der Landeshaushalt durch die Bürgschaft jährlich mit zehn bis 20 Millionen Euro belastet; insgesamt müsse man mit rund 100 Millionen Euro kalkulieren., Bei den Grünen wird zudem befürchtet, Steinbrück könne den Überbrückungskredit nutzen, um nach der Landtagswahl mit einem neuen Koalitionspartner doch noch Mittel aus dem Landeshaushalt bereitzustellen., Aber einen Betriebskostenzuschuss für den Metrorapid, der den Landeshaushalt zeitlich begrenzt mit einer maximal zweistelligen Millionen-Summe pro Jahr belastet, das halten maßgebliche Grüne für denkbar.
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