Obwohl dem Abkommen bereits 97 Partner angehören, ist es bisher nicht rechtswirksam, weil von den 44 Staaten mit Nuklearkapazität, deren Beitritt die Vertragseltern seinerzeit zur Voraussetzung machten, immer noch 13 fehlen., Denn trickreich wurde im VVG festgelegt, dass der Vertrag erst zwei Wochen nach Erhalt der Police rechtswirksam wird., Die Verbraucherinformationen seien schließlich, betont Allianz-Sprecher Christian Schütte, "vollständig und ausreichend" und entsprechende Verträge nach Ablauf des 14-tägigen Rücktrittsrechts rechtswirksam., Damit wäre Kyoto aber noch längst nicht rechtswirksam., Sie amtieren bis heute, und keiner weiß so genau, ob der Rücktritt je rechtswirksam geworden ist., Nach einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Magdeburg ist diese Satzung seit dem Sommer 2001 rechtswirksam., Dem Justizministerium sind aber inzwischen offenbar Zweifel gekommen, ob die Türkei die Todesstrafe wirklich rechtswirksam abgeschafft hat., Der am 22. September zu wählende Bundestag könne eine Gesetzesnovellierung bis zum Jahresende nicht mehr schaffen, was wiederum die Vernichtung von Unterlagen rechtswirksam werden ließe., Diese Empfehlung könnte dann irgendwann einmal für alle Mitgliedstaaten der EU rechtswirksam werden., Dennoch sei der Vertrag rechtswirksam, für das Land würden sich keine Folgen ergeben.