Beispiele
  • Dann braucht er einen Ausbilder, eine Kanzlei am besten, bei der er 26 Monate lang die Praxis kennenlernt, danach schaut er sich die Gegenseite an: zwei Monate Patentamt, sechs Monate Bundespatentgericht., Das Bundespatentgericht ist mit 133 Richtern das größte Bundesgericht., Doch die Steag-Anwälte drehten den Spieß um und beauftragten das Bundespatentgericht, das Basler-Patent zu überprüfen., Sie wechselte nämlich vom Verwaltungsgericht zum Bundespatentgericht, bleibt aber weiterhin ins Kanzleramt abgeordnet., Im Januar 2001 etwa wies das Bundespatentgericht in München eine Beschwerde des IOC gegen einen Lederwaren- Hersteller ab, der seine Produkte mit dem Wort Olympic und sechs pyramidal angeordneten Ringen veredelt hatte., Das Bundespatentgericht, das den Markenschutz ebenfalls abgelehnt hatte, verglich Winnetou mit literarischen Figuren wie Don Quichote und Sherlock Holmes., Bundesgerichtshof, Bundesverwaltungsgericht, Bundesfinanzhof, Bundessozialgericht, Bundesarbeitsgericht, Bundespatentgericht, Bundesverfassungsgericht, Im Gegenzug hat Azupharma einen Klageantrag betreffs der Nichtigkeit der galenischen Klagepatente beim Bundespatentgericht in München gestellt., Das rechtskräftig erteilte Patent kann nur im Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht rückwirkend und mit Wirkung gegen alle für nichtig erklärt werden., Rechtsmittel gegen Entscheidungen des Patentamtes ist die Beschwerde zum Bundespatentgericht (München).
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  • am Bundespatentgericht, beim Bundespatentgericht
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  • Bundespatentgericht, Bundespatentgerichts