Er glaube, "dass es in der EU einen Rechtsrahmen für Klagen gegen die Zigarettenindustrie gibt"., Undurchsichtig sind auch die Aussagen der Koalitionäre zum Rechtsrahmen für internationale Bundeswehreinsätze., Wer in seiner Internet-Adresse den Zusatz -.eu führen möchte, müsste sich in den Rechtsrahmen der Union einfügen; wer gegen ihn verstößt, verliert seine Adresse und mag sich anderswo eine neue suchen., Jetzt wird über einen "Rechtsrahmen" für die Provinz gesprochen - Rugova will eine richtige Verfassung, was die Loslösung von Serbien bedeutete; die Unmik will ihm allenfalls ein "Grundgesetz" zugestehen, das dieser Konsequenz ausweicht., Die Finanzkrisen der vergangenen Jahre, in denen von Südostasien bis Lateinamerika ganze Region in den Ruin getrieben wurden, sollen künftig mit einem Rechtsrahmen aufgefangen werden, der einen Staatsbankrott ermöglicht., Ziel müsse es sein, einen bundesweit einheitlichen Rechtsrahmen zu schaffen., Parallel trat am Sonntag in Deutschland das Völkerstrafgesetzbuch in Kraft (VStGB), das den hiesigen Rechtsrahmen angleicht, denn der IStGH soll nationale Gerichte nicht ersetzen., Der deutsche Rechtsrahmen halte an überholten Regelungen fest und weise eine der höchsten Kontroll- und Regulierungsdichten der Welt auf, stellte der Wirtschaftsrat fest., "Der Eintritt in den europäischen Binnenmarkt gibt Investoren einen Rechtsrahmen", hebt Axel Gerloff, Volkswirt der Dresdner Bank, hervor., Dafür gibt es einen Rechtsrahmen wie Beratungen im Parlament.