l Zentralisierung der Passbeschaffung, Koordinierung von Botschaftsvorführungen (...);, Dem Bericht zufolge hatte sich der Vorfall im vergangenen Dezember bei der Clearingstelle Rheinland-Pfalz für Passbeschaffung und Flugabschiebung ereignet., Trier - Der Mann hatte sich als Armenier ausgegeben, aber gefälschte Ausweise bei sich, teilte der der Leiter der Clearingstelle Rheinland-Pfalz für Passbeschaffung und Flugabschiebung, Dietmar Martini-Emden, am Montag mit., Nach dem Asylverfahrensgesetz sei eine Passbeschaffung zwar "zum frühestmöglichen Zeitpunkt" vorgesehen., Nicht ganz zu unrecht: Denn wie soll ein Mensch bei der Passbeschaffung helfen, wenn er im Gefängnis sitzt?, Nach ständiger Rechtsprechung, so die Begründung, müssen Ausländer, die bei einer Passbeschaffung nicht mitwirken, aus der Abschiebehaft entlassen werden, da Abschiebehaft nicht als Beugehaft verhängt werden darf., Beugehaft: Baden-Württemberg will eine Beugehaft für alle ausreisepflichtigen Ausländer einführen, die bei der Passbeschaffung nicht im ausreichenden Maße mitwirken.