Beispiele
  • Laut einem Abkommen der Vereinten Nationen von 1958 sind Entscheidungen von Schiedsgerichten in knapp 130 Staaten der Welt anerkannt und vollstreckbar., 22. Februar: Lehner erwirkt beim Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt, dass die Rechtsausschuss-Entscheidung als vollstreckbar erklärt wird., Zudem hatte sein Anwalt Michael Lehner beim Oberlandesgericht Frankfurt erwirkt, dass die Rechtsausschussentscheidung "als vollstreckbar" erklärt wird., Durch eine später eingereichte Sprungrevision machte das Auswärtige Amt eine folgenschwere Kehrtwende und ermöglichte die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes, die nach griechischer Rechtsauslegung europaweit vollstreckbar sein soll., Um aus dem Gerichtsurteil in das Vermögen der Bundesrepublik zu vollstrecken, muss das Urteil von der griechischen Regierung für vollstreckbar erklärt werden., Das Urteil ist ja vollstreckbar, und weil die WBC nur 264000 Dollar Eigenvermögen angibt, ist sie nun nicht mehr Herr über ihre Konten., 22. Februar: Lehner erwirkt beim OLG Frankfurt, dass die Rechtsausschuss-Entscheidung als "vollstreckbar" erklärt wird., Diese Ansprüche wären zumindest in den USA vollstreckbar., Diese Auflagen sind, das ist wichtig, notfalls vollstreckbar., Einer der Anwälte Öcalans, Hans-Eberhard Schultz, bewertete gegenüber jW diese Entscheidung als "wichtigen Teilerfolg", der zwar nicht im juristischen Sinne vollstreckbar sei, jedoch kaum von der türkischen Regierung ignoriert werden könne.
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  • vorläufig vollstreckbar, für vollstreckbar
rightNeighbours
  • vollstreckbar erklärt werden, vollstreckbar erklärt, vollstreckbar sein
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  • vollstreckbar, vollstreckbaren, vollstreckbare, vollstreckbarer, vollstreckbares, vollstreckbarem, vollstreckbarerer