- l Zentralisierung der Passbeschaffung, Koordinierung von Botschaftsvorführungen (...); | - Dem Bericht zufolge hatte sich der Vorfall im vergangenen Dezember bei der Clearingstelle Rheinland-Pfalz für Passbeschaffung und Flugabschiebung ereignet. | - Trier - Der Mann hatte sich als Armenier ausgegeben, aber gefälschte Ausweise bei sich, teilte der der Leiter der Clearingstelle Rheinland-Pfalz für Passbeschaffung und Flugabschiebung, Dietmar Martini-Emden, am Montag mit. | - Nach dem Asylverfahrensgesetz sei eine Passbeschaffung zwar "zum frühestmöglichen Zeitpunkt" vorgesehen. | - Nicht ganz zu unrecht: Denn wie soll ein Mensch bei der Passbeschaffung helfen, wenn er im Gefängnis sitzt? | - Nach ständiger Rechtsprechung, so die Begründung, müssen Ausländer, die bei einer Passbeschaffung nicht mitwirken, aus der Abschiebehaft entlassen werden, da Abschiebehaft nicht als Beugehaft verhängt werden darf. | - Beugehaft: Baden-Württemberg will eine Beugehaft für alle ausreisepflichtigen Ausländer einführen, die bei der Passbeschaffung nicht im ausreichenden Maße mitwirken. |