Wir haben einen Termin für nächste Woche vereinbart.

Sie haben vereinbart, die Verhandlungen morgen fortzusetzen.

Die beiden Parteien haben vereinbart, den Vertrag zu verlängern.

Er hat vereinbart, die Arbeit bis zum Ende des Monats zu erledigen.

Ich habe mit meinem Chef einen Urlaub vereinbart.

In Europa haben Frankreichs Präsident Chirac, Bundeskanzler Schröder und EU-Kommissar Verheugen seit Jahren Ziele verfolgt, die sich nicht miteinander vereinbaren lassen, nämlich die Union gleichzeitig zu erweitern und zu vertiefen.

Warum also hat die Konferenz in Rom nicht beispielsweise hinterfragt, ob die massiven Angriffe Israels auf libanesisches Territorium mit dem Völkerrecht vereinbar sind?

Auch ist der alternative Status der Duldung für irakische Flüchtlinge nicht vereinbar mit den gemeinsamen EU-Regelungen über den Flüchtlingsstatus, der so genannten ‘EU-Anerkennungsrichtlinie’. Darin werden die Mindestnormen aufgeführt für die Anerkennung als Flüchtling oder als Person, die anderweitig internationalen Schutz benötigt.

Human Rights Watch hat in einem Brief an die deutschen Behörden darauf hingewiesen, dass die automatische Aberkennung des Flüchtlingsstatus nicht mit der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 hinsichtlich der Beendigung des Flüchtlingsstatus vereinbar ist.

Die Zahl der übersetzten intellektuellen Arbeiten im Königreich fällt sehr gering aus. Dies lässt sich weder mit den Entwicklungsplänen und – Forderungen noch mit den Voraussetzungen für wissenschaftliche Forschungsarbeiten vereinbaren. Außerdem kann man einerseits dem Bedarf an einer Revitalisierung der heimischen Kultur und andererseits dem kulturellen Verlangen unterschiedlicher Altersgruppen nicht gerecht werden.

Die zweite Präsidentschaftswahl sei ein günstiger Zeitpunkt, meinte Merkel. Mit der neuen Regierung könne die internationale Gemeinschaft "eine neue Qualität der Übernahme eigener Verantwortung" vereinbaren. Gedacht ist dabei an eine Übergangszeit von fünf Jahren.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich gegenüber dem afghanischen Außenminister Rangin Dadfar Spanta dafür ausgesprochen, den Luftangriff auf zwei von Taliban entführte Tanklastzüge genauestens aufzuklären. Gleichzeitig forderte er, bei einer Afghanistan-Konferenz eine klare Perspektive für Dauer und Ende des deutschen militärischen Engagements in Afghanistan zu vereinbaren.

Das Bundesverfassungsgericht entschied am 30. Juni 2009, dass der Vertrag von Lissabon mit der deutschen Verfassung vereinbar ist

Vertrag von Lissabon mit Grundgesetz vereinbar

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass der Vertrag von Lissabon mit der deutschen Verfassung vereinbar ist. Die Beteiligungsrechte von Bundestag und Bundesrat müssen aber noch gestärkt werden. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier begrüßte die Klarheit, die das Gericht hergestellt habe.