Die Menschenrechtssituation in diesem Land ändert sich ständig.

Die Vereinten Nationen prüfen die Menschenrechtssituation in verschiedenen Ländern.

Die Menschenrechtssituation ist ein wichtiger Indikator für die Demokratie eines Landes.

Regierungen sollten die Verbesserung der Menschenrechtssituation zu einer Priorität machen.

Er berichtete über die schwierige Menschenrechtssituation in seiner Heimat.

Der zweite Artikel des 2006 ausgehandelten Europa-Mittelmeer-Assoziationsabkommen fordert, wenn auch ohne ausdrückliche Erwähnung der Palästinenser, eine Verbesserung der Menschenrechtssituation im Libanon.

Sehr sogar. Es darf in der Tat nicht sein, dass der Rat sich nur mit der Menschenrechtssituation im Nahen Osten beschäftigt und andere schwere – oder sogar, wie Kofi Annan sagte, noch schwerere – Menschenrechtsverletzungen ausblendet, nur weil die Mehrheit der Mitglieder zum Beispiel das Thema Darfur nicht auf der Tagesordnung haben will.

Die Idee, die Menschenrechtssituation Fall für Fall zu studieren, muss noch diskutiert werden. Eine solche individuelle Bewertung bleibt essentiell, wenn in diesen Ländern die Verteidiger der Menschenrechte ihrer Arbeit nicht zufrieden stellend nachgehen können.

Damit Sanktionen die Menschenrechtssituation in einem positiven Sinne beeinflussen, müssen sie zielgerichtet sein und eine Reihe anderer Maßnahmen unterstützen.

Die türkische Regierung bemüht sich ernsthaft, die Menschenrechtssituation zu verbessern. In den Institutionen setzen sich die Reformen jedoch nur langsam durch.

Diese Verhältnisse waren der maßgebliche Nährboden für die katastrophale Menschenrechtssituation. Viele Provinzen im Südosten wurden im Ausnahmezustand regiert, Grundrechte waren faktisch außer Kraft gesetzt.

Der Kurswechsel in der Politik gegenüber den Kurden, umfassende Rechtsreformen in den vergangenen drei Jahren, die die bürgerlichen Rechte gegenüber dem Staat stärkten und die politische Deeskalationsstrategie, die mit dem Machtantritt der islamisch-konservativen Regierung Tayyip Erdogan spürbar geworden ist, haben Wirkung auf die Menschenrechtssituation gezeigt.

Tatsächlich hat sich die Menschenrechtssituation nach mehreren Verfassungsreformen, der Revision von Strafgesetzbuch und Vollzugsbestimmungen sowie nach Urteilen des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes, die adaptiert wurden, erheblich verbessert.

Trotz spürbarer Verbesserungen bei der Menschenrechtssituation in den vergangenen Jahren ist die Lage ernst.

Der Beirat ist ein Novum. In ihm sind Bürokraten, Vertreter von NGOs und Wissenschaftler, aber auch die Menschenrechtsstiftung und der Menschenrechtsverein vertreten. Der Beirat verfasste eine Reihe hervorragender Gutachten und machte konkrete Vorschläge zur Verbesserung der Menschenrechtssituation.