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Denn in Niedersachsen gilt nichtstaatliche und geschlechtsspezifische Verfolgung bereits seit 1995 als Abschiebehindernis. |
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"Das faktische Abschiebehindernis fehlender Rückführungsmöglichkeiten besteht weiter", so Smekal. |
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Weil das türkische Parlament beschlossen hat, die Todesstrafe abzuschaffen, ist im Fall Kaplan laut NRW-Innenministerium "das einzige Abschiebehindernis" entfallen. |
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Und schließlich will die Union die explizite Aufnahme der nichtstaatlichen und geschlechtsspezifischen Verfolgung als Abschiebehindernis in den Gesetzestext verhindern. |
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Die drohende "Genitalverstümmelung bei Frauen" ist auch in den Augen der Behörden ein "Abschiebehindernis". |
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Denn für türkische Staatsangehörige besteht kein Abschiebehindernis. |
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Die Härtefallkommission sieht auch in der Tatsache, daß er der drohenden Abschiebung mit dem Weg in den Freitod durch Hungerstreik begegnet, eine besondere Härte, die ein neues Abschiebehindernis darstellt. |
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Dies bedeutet nach dem Ausländergesetz ein Abschiebehindernis. |
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Nach diesen Richtlinien sollen zum Beispiel ärztliche Atteste, Selbstmordgefährdung und kurzfristige Petitionen an den Eingabeausschuß der Bürgerschaft kein Abschiebehindernis mehr darstellen. |
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Die aktuellen Auseinandersetzungen in der zwischen Serben und Albanern geteilten Stadt Mitrovica seien kein Abschiebehindernis, weil es für die Beurteilung der Sicherheitslage auf die Situation im gesamten Rückkehrgebiet ankomme. |