-
Der Neubau des Deutschen Technikmuseums in Kreuzberg ist zwar noch nicht fertig, er kostet das Land aber schon Geld: 13,8 Mio. DM stehen für dieses Jahr im Landeshaushalt. |
-
Den späten Zeitpunkt für die Vereinigung begründete Reiche damit, dass die Hauptstadt im Gegensatz zu Brandenburg ihren Landeshaushalt erst 2009 konsolidiert habe. |
-
Um den defizitären Landeshaushalt möglichst noch im laufenden Jahr zu entlasten, will die Regierung den Beamten wöchentlich eine Stunde Mehrarbeit aufbürden. |
-
Sie will wissen, welche Folgen die Entscheidung für Landeshaushalt, Landesbank und WestLB hat. |
-
Denn Steinbrück ist fest entschlossen, den Metrorapid auch mittels Bürgschaften aus dem Landeshaushalt zum Schweben zu bringen - obwohl ein von SPD und Grünen gemeinsam abgesegneter Landtagsbeschluss dies untersagt. |
-
Düsseldorf - Der Abriss des stillgelegten Forschungsreaktors in Jülich wird den Landeshaushalt deutlich stärker belasten als bisher angenommen. |
-
Bei einem Erfolg der Klage müsste die Summe aus dem Landeshaushalt bezahlt werden. |
-
Nach Informationen aus der SPD-Fraktion würde der Landeshaushalt durch die Bürgschaft jährlich mit zehn bis 20 Millionen Euro belastet; insgesamt müsse man mit rund 100 Millionen Euro kalkulieren. |
-
Bei den Grünen wird zudem befürchtet, Steinbrück könne den Überbrückungskredit nutzen, um nach der Landtagswahl mit einem neuen Koalitionspartner doch noch Mittel aus dem Landeshaushalt bereitzustellen. |
-
Aber einen Betriebskostenzuschuss für den Metrorapid, der den Landeshaushalt zeitlich begrenzt mit einer maximal zweistelligen Millionen-Summe pro Jahr belastet, das halten maßgebliche Grüne für denkbar. |
