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Immerhin gab er den Grünen vor knapp zehn Jahren Denk- und Formulierungshilfe für ein Gesetz zur "Förderung der umwelt- und sozialverträglichen Entwicklung der Wirtschaft". |
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Er leistet ihm eine bestechende Formulierungshilfe bei neuen Definitionsversuchen für die Grundlagen der "Inneren Führung". |
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Sie greifen selbst zum Telefon und bieten schon beim ersten Referentenentwurf Formulierungshilfe an. |
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Aus den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gehe zudem hervor, dass der SPD-Unterbezirksgeschäftsführer Biesterfeld an der Verschleierung bewusst und gewollt beteiligt war und sogar eine Formulierungshilfe für die Angabe fiktiver Spender gegeben habe. |
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Der Staatssekretär im Bundesfamilienministerium, Peter Haupt, sagte, der Kabinettsbeschluss sei eine "Formulierungshilfe" für die beiden Regierungsfraktionen, die schnell einen Gesetzentwurf erarbeiten wollen. |
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Aus einer der WELT vorliegenden "Formulierungshilfe" der Bundesregierung zum Reformentwurf mit Datum vom 9. März geht hervor, dass die Kappungsgrenze heruntergesetzt werden soll. |
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Der SPD-Vorsitzende - der sich offenbar auch bemüht, den Jusos "Formulierungshilfe" bei ihrem Antrag zu geben - sieht in dem anhaltenden Streit um die Frage eines Kompromisses "nichts, was in Karlsruhe als Brüskierung empfunden werden könnte". |
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In die Formulierungshilfe bitten wir insbesondere auch aufzunehmen, in welcher Weise Rentnerinnen und Rentner nicht durch geringere Sozialversicherungsbeiträge entlastet, sehr wohl aber durch teurere Energiekosten belastet werden." |
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Die beiden Abgeordneten baten um Formulierungshilfe für einen Antrag für den Sozialausschuss des Bundestages zur Ökosteuer. |
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So war es auch nicht ungewöhnlich, dass Hans Eichels Finanzministerium auf Wunsch von SPD und Grünen eine 24-seitige Formulierungshilfe übersandte, mit der Änderungen an Steuer- und Sozialgesetzen vorgenommen werden sollten. |