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Deswegen sagen wir als Union: Wichtig ist eine Beschleunigung der Asylverfahren und eine Beseitigung der Abschiebungshindernisse. |
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Bei 3383 Personen stellte das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge Abschiebungshindernisse nach Artikel 53 des Ausländergesetzes (Bedrohung durch Folter und Todesstrafe) fest. |
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Offenkundig geht es bei diesem Ermittlungsverfahren darum, Abschiebungshindernisse sowie die Bereitschaft zu bekämpfen, Diagnosen zu attestieren, aus denen sich die medizinische Unmöglichkeit einer Abschiebung ergibt." |
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Außerdem ist im Auslieferungsverfahren vom OLG zu eruieren, ob gegen Kaplan "keine Abschiebungshindernisse" vorliegen. |
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Aus medizinischer Sicht gibt es schließlich Abschiebungshindernisse ganz anderer Natur. |
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Besonders deutlich wird dies am Beispiel derjenigen Menschen, die nach bisherigem Recht lediglich "geduldetet" sind, weil bei ihnen Abschiebungshindernisse vorliegen. |
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Nachdem auch der Petitionsausschuß des hessischen Landtages und das Verwaltungsgericht Wiesbaden keine Abschiebungshindernisse sahen, hatte sich Mutter Akyüz entschieden, mit ihren Kindern an einem unbekannten Ort "unterzutauchen". |
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Der Paragraph regelt Abschiebungshindernisse wegen der konkreten Gefahr der Folter, der Todesstrafe und anderer menschenrechtswidriger Behandlung. |
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Abschiebungshindernisse in andere GUS-Staaten seien nicht ersichtlich. |
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in 24 Fällen Abschiebungshindernisse erkannt. |