Die Länder haben ein Rahmenabkommen für den Umweltschutz unterzeichnet.

Das Rahmenabkommen deckt alle Bereiche der Zusammenarbeit ab.

Die Regierung bestätigte das Rahmenabkommen zur Vermeidung von Doppelbesteuerung.

Die Organisationen erzielten ein Rahmenabkommen zur Verbesserung der globalen Gesundheitsversorgung.

Das Rahmenabkommen für Handelsbeziehungen tritt nächstes Jahr in Kraft.

Im Laufe der Vorbereitungen auf Berlin ist es zum ersten Mal seit Bestehen der PA gelungen, dass sich das Ministerium der Justiz, der Oberste Gerichtshof und der Generalstaatsanwalt auf ein Rahmenabkommen zu Klärung der Zusammenarbeit verständigt haben. Auch im Bereich der Polizei hatten die Vorbereitungen eine katalysatorische Wirkung.

Eine Neujustierung der Nahostpolitik der USA und der EU sollte daher die im Nahen Osten weit verbreitete "erst-wenn-dann"-Politik stärker hinterfragen und die verschiedenen Parteien auf ihre eigenen Handlungsoptionen verpflichten, anstatt neue Rahmenabkommen genau dieser problematischen Logik unterzuordnen.

es begrüßend, dass am 2. November 2007 ein Rahmenabkommen über die Einsetzung eines Dreiparteien-Lenkungsausschusses für nationale Konsultationen über Mechanismen der Unrechtsaufarbeitung unterzeichnet wurde, betonend, wie wichtig es ist, dass der Ausschuss seine Tätigkeit rasch aufnimmt, und den verantwortlichen burundischen Stellen und dem Generalsekretär nahe legend, gemäß Resolution 1606 (2005) in dieser Frage weiter zusammenzuarbeiten,

Seit dem Abschluss eines Rahmenabkommens am 31. Juli 2004 befindet sich die Doha-Runde jedoch wieder auf Kurs.

verlangt, dass auf der Grundlage des Rahmenabkommens und der Modalitäten sowie der von der OAU durchgeführten Arbeiten, die in dem Kommuniqué ihres derzeitigen Vorsitzenden vom 5. Mai 2000 (S/2000/394) erfasst sind, so bald wie möglich und ohne Vorbedingungen sachbezogene Friedensgespräche unter der Schirmherrschaft der OAU wieder aufgenommen werden, mittels derer eine friedliche, endgültige Regelung des Konflikts erzielt werden würde;

verlangt, dass so bald wie möglich und ohne Vorbedingungen konkrete Friedensgespräche unter der Schirmherrschaft der OAU wieder aufgenommen werden, auf der Grundlage des Rahmenabkommens und der Modalitäten sowie der von der OAU durchgeführten Arbeiten, die in dem Kommuniqué ihres derzeitigen Vorsitzenden vom 5. Mai 2000 (S/2000/394) festgehalten sind;

macht sich das Rahmenabkommen und die Modalitäten als Grundlage für die friedliche Beilegung der Streitigkeit zwischen den beiden Parteien zu Eigen;

betont, wie wichtig es ist, den Verlauf der gemeinsamen Grenze zwischen den Parteien im Einklang mit dem OAU-Rahmenabkommen (S/1998/1223, Anlage) und dem Abkommen über die Einstellung der Feindseligkeiten rasch festzulegen und zu markieren;

erklärt erneut, dass es keine militärische Lösung für den Konflikt in Darfur geben kann und dass eine alle Seiten einschlieȣende politische Regelung und die erfolgreiche Entsendung des UNAMID für die Wiederherstellung des Friedens unerlässlich sind, bekräftigt, dass er den von der Afrikanischen Union und den Vereinten Nationen geführten politischen Prozess für Darfur und die Arbeit des Gemeinsamen Chefvermittlers, Herrn Djibrill Yipènè Bassolé, voll unterstützt, verlangt, dass sich alle Konfliktparteien, einschlieȣlich aller Rebellengruppen, sofort uneingeschränkt, konstruktiv und ohne Vorbedingungen an dem Friedensprozess beteiligen, namentlich indem sie unter der Vermittlung von Herrn Bassolé Gespräche im Hinblick auf den Abschluss eines Rahmenabkommens aufnehmen, begrüȣt die Arbeit, die Katar und Libyen in dieser Hinsicht leisten, und die Unterstützung anderer Länder in der Region, fordert den UNAMID auf, den Gemeinsamen Chefvermittler und das Gemeinsame Vermittlerteam zu unterstützen, und unterstreicht, dass die Zivilgesellschaft, darunter Frauen und von Frauen geführte Organisationen, Bürgergruppen und Stammesführer, einbezogen werden muss, um durch einen konstruktiven und offenen Dialog ein dem Frieden und der Sicherheit förderliches Umfeld zu schaffen;

sowie unter Berücksichtigung des Entwurfs des Rahmenabkommens über den Status Westsaharas in Anhang I des Berichts des Generalsekretärs, in dem eine umfangreiche Übertragung von Befugnissen vorgesehen ist, welche die Selbstbestimmung nicht ausschließt und sogar vorsieht,