-
Es sind die Details, die Hennig von Langes Beweisantritt vollauf gelingen lassen. |
-
Der Kl. trug darin unter Beweisantritt vor, er habe mit dem Bf. einen pro-Stück- Preis der Tauben von 50 DM zuzüglich Versandspesen vereinbart. |
-
In der Revisionsinstanz ist Nichthemmung daher zugunsten der Bekl. zu unterstellen, die den Empfang des Schreibens unter Beweisantritt bestritten hat. |
-
Deshalb brauchte vorliegend auch dem Beweisantritt der Bekl. zur Kostenintensität der Währungsumrechnung nicht nachgegangen zu werden. |
-
Zu berücksichtigen ist dabei einmal, daß die Bekl., wie diese unter Beweisantritt behauptet hat..., Kassenmehrzahlungen der vorerörterten Art den Versicherten auf den Selbstbeteiligungsbetrag anrechnet. |
-
Der Kl. hat dazu unter Beweisantritt vorgetragen, U habe, um der Banken- und Konzernaufsicht zu entgehen, die S als mittelbare "Vorschaltgesellschaft" der Bekl. gegründet; das erforderliche Gesellschaftskapital habe die Bekl. kreditiert. |
-
Das Dritteigentum muß aber "klar auf der Hand liegen", also ohne Urkundenprüfung oder sonstigen Beweisantritt festzustellen sein, § 119 Nr. 2, 3 GVGA (39). |
-
Der Antragsgegner wehrt sich gegen die Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruches eines französischen instutionellen Schiedsgerichtes mit der Behauptung, das Schiedsgericht habe einen Beweisantritt in einer entscheidenden Frage übergangen. |
-
Deshalb kann § 435 ZPO auch nicht im Rahmen des Argumentse contrario auf den Beweisantritt mit Privaturkunden ohne weiteres übertragen werden. |
-
Der Kl. hat unter Beweisantritt geltend gemacht, Einnahmen hätten sein Partner und er in erster Linie aus dem Reparaturbetrieb, nicht aus der Tankstelle und dem Zubehörverkauf erzielt. |