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Im Kern der Diskussion stand jedoch das Gesetz zur Arbeitsfähigkeit von Zweckverbänden des Landes Brandenburg, das "Heilungsgesetz", mit dem Fehler bei der Bildung dieser Gremien ausgemerzt werden sollen. |
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Nur so könne die Arbeitsfähigkeit des Parlamants aufrechterhalten und ein Zersplittern der Bezirksparlamente verhindert werden, argumentierte ihr Anwalt Carsten Bethke. |
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Geld genug, um die Arbeitsfähigkeit eines Büros, einschließlich Miete und Gehalt für eine Mitarbeiterin, für ein Jahr zu garantieren. |
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Als Umzugsbeauftragter der Regierung werde ich nach Kräften dazu beitragen, auch vor der Fertigstellung aller Bundestagsbüros im Spreebogen die Arbeitsfähigkeit des Parlaments sicherstellen zu können. |
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Er schloß sich der Absprache der Vorsitzenden der Fraktionen und der PDS-Gruppe vom 5. Dezember an, "die Arbeitsfähigkeit des Deutschen Bundestages in Berlin mit Fertigstellung des Reichstages sicherzustellen" - also im Frühjahr 1999. +++ |
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Die Bundestagspräsidentin wird aufgefordert, mit der Fertigstellung des Reichstagsgebäudes in Berlin die volle Arbeitsfähigkeit des Deutschen Bundestages in Berlin sicherzustellen." |
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Weiter heißt es in dieser Übereinkunft, daß die Fertigstellung der Neubauten im Spreebogen nicht ausschlaggebend für den Umzug und die Arbeitsfähigkeit des Bundestages in Berlin sei. |
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Es ist schon fast wieder vergessen, daß der Bundestag in seiner großen Berlin-Debatte am 21. Juni 1991 entschieden hatte, bereits 1995 die Arbeitsfähigkeit des Bundestages in Berlin herzustellen. |
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Zudem habe der Bezirk angesichts der unsicheren Besitzverhältnisse keine Wahl gehabt: "Wir mußten handeln, um die Arbeitsfähigkeit der Verwaltung zu sichern." +++ |
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Den bis zur Arbeitsfähigkeit der neuen BBF-Projektgesellschaft befristeten Beratervertrag mit Märtin habe nicht sie, sondern mit Staatssekretär Henke der Vertreter des Bundesverkehrsministeriums empfohlen. |