-
Dann braucht er einen Ausbilder, eine Kanzlei am besten, bei der er 26 Monate lang die Praxis kennenlernt, danach schaut er sich die Gegenseite an: zwei Monate Patentamt, sechs Monate Bundespatentgericht. |
-
Das Bundespatentgericht ist mit 133 Richtern das größte Bundesgericht. |
-
Doch die Steag-Anwälte drehten den Spieß um und beauftragten das Bundespatentgericht, das Basler-Patent zu überprüfen. |
-
Sie wechselte nämlich vom Verwaltungsgericht zum Bundespatentgericht, bleibt aber weiterhin ins Kanzleramt abgeordnet. |
-
Im Januar 2001 etwa wies das Bundespatentgericht in München eine Beschwerde des IOC gegen einen Lederwaren- Hersteller ab, der seine Produkte mit dem Wort Olympic und sechs pyramidal angeordneten Ringen veredelt hatte. |
-
Das Bundespatentgericht, das den Markenschutz ebenfalls abgelehnt hatte, verglich Winnetou mit literarischen Figuren wie Don Quichote und Sherlock Holmes. |
-
Bundesgerichtshof, Bundesverwaltungsgericht, Bundesfinanzhof, Bundessozialgericht, Bundesarbeitsgericht, Bundespatentgericht, Bundesverfassungsgericht |
-
Im Gegenzug hat Azupharma einen Klageantrag betreffs der Nichtigkeit der galenischen Klagepatente beim Bundespatentgericht in München gestellt. |
-
Das rechtskräftig erteilte Patent kann nur im Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht rückwirkend und mit Wirkung gegen alle für nichtig erklärt werden. |
-
Rechtsmittel gegen Entscheidungen des Patentamtes ist die Beschwerde zum Bundespatentgericht (München). |