-
Der Vorsatz für ein einheitliches, schlankeres Arbeitsrecht jedenfalls ist schon alt: Er stand 1990 im deutschen Einigungsvertrag. |
-
Aber nach dem Einigungsvertrag muß bei der Aburteilung von in der DDR begangenen Straftaten das jeweils mildere Recht angewendet werden. |
-
Im Einigungsvertrag, Artikel 35, werden dem Bund erstmals Kulturkompetenzen zugesprochen. |
-
Anknüpfungspunkte gab es genug: Ob Nachrüstung, Atomenergie oder Einigungsvertrag - immer wieder wurde eine Bevölkerungsmehrheit von schwarz-gelben Parlamentsmehrheiten kalt übergangen. |
-
Sie hat die Sozialunion in den Einigungsvertrag eingebracht. |
-
Die Volkskammer bleibt unverfilmt, die Währungsunion, der Weg zum Einigungsvertrag. |
-
1990: Mit der raschen Währungsunion zum Kurs 1 : 1 beziehungsweise 1 : 2 vernichten die Ostdeutschen ihre Volkswirtschaft, mit dem Einigungsvertrag unterwerfen sie sich der bundesrepublikanischen Besitzordnung. |
-
Das Stasi-Unterlagen-Gesetz, das im Einigungsvertrag definiert wurde und 1991 in Kraft trat, ist alles andere als eine Normenübertragung auf Ostdeutschland. |
-
Ein anderer war Günther Krause, ein politisch hoch begabter Ostdeutscher, der mit Wolfgang Schäuble den Einigungsvertrag aushandelte, aber schließlich an sich selbst scheiterte. |
-
Es war die erste harte Auseinandersetzung zwischen Ost und West, die - nach Hungerstreik von Bürgerrechtlern und Zusatzprotokoll zum Einigungsvertrag - mit der Kapitulation des Westens endete. |