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BONN: Die SPD hat Widerstand gegen Pläne der Koalition angekündigt, das Hochschulrahmengesetz (HRG) im Alleingang im Bundestag zu verabschieden. |
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Das Hochschulrahmengesetz, sagte Rüttgers, werde am 6. März 1998 abschließend im Bundestag beraten und zum 1. April in Kraft treten. |
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FDP-Fraktionschef Hermann Otto Solms sagte, er habe nichts dagegen, daß das Hochschulrahmengesetz im Alleingang im Bundestag durchgesetzt werden solle. |
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Kurs steht auf Konfrontation In Koalitionskreisen wurde bekräftigt, daß CDU und CSU beim Hochschulrahmengesetz einen anderen Kurs einschlagen wollen. |
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Bundesbildungsminister Jürgen Rüttgers (CDU) will schon kommende Woche einen Gesetzentwurf zum neuen Hochschulrahmengesetz ins Kabinett einbringen, der nicht der Zustimmung der Länder bedarf. |
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Zu diesem Zweck soll das Hochschulrahmengesetz, über das sich Bund und Länder im August verständigt hatten, als "zustimmungsfrei" gegenüber dem Bundesrat deklariert werden. |
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Bündnis 90/Die Grünen fordern, die Universitäts- und Forschungslandschaft in deutlich stärkerem Ausmaß zu liberalisieren, als der Kompromiß von CDU und SPD über ein neues Hochschulrahmengesetz (HRG) dies vorsieht. |
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Nach dem jüngsten Kompromiß von Bund und Ländern über das neue Hochschulrahmengesetz könnten sich die Hochschulen künftig in Numerus-clausus-Fächern 15 bis 20 Prozent ihrer Studenten selbst aussuchen, sofern diese über ein gutes Abitur verfügen. |
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Die Debatte um das neue Hochschulrahmengesetz, in der vergangenen Woche vorgestellt, ist gekennzeichnet durch die Schlagwörter "Effizienz", "Leistung" und "autonomes Management". |
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Gerade haben sich die Kultusminister der Länder und Bundesbildungsminister Jürgen Rüttgers auf ein neues Hochschulrahmengesetz verständigt. |