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Als sich seine Frau beschwerte, erhielt sie vom Vereinsarzt Dr. Franz eine Unterlassungserklärung. |
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Keinesfalls werde er solch eine Unterlassungserklärung unterschreiben. |
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Im Übrigen müsse ein "Schuldner" alles Erdenkliche unternehmen, damit eine Unterlassungserklärung befolgt werde. |
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Außerdem sei die Unterlassungserklärung nur für einen bestimmten Filialbetrieb abgegeben worden. |
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Die FleischwarenAG war bereits früher von den Nürnbergern abgemahnt worden und hatte eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben. |
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Und so musste der Autokonzern jetzt eine Unterlassungserklärung abgeben, auch gegenüber Finanzminister Hans Eichel. |
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Die geforderte Unterlassungserklärung mag er, aus prinzipiellen Gründen, trotzdem nicht unterschreiben. |
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Bis dahin soll sich Pro Bahn in einer Unterlassungserklärung verpflichten, zwei zentrale Vorwürfe nicht zu wiederholen. |
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Zielonka unterschrieb eine Unterlassungserklärung, Ende August verschwand "Zilo" vom Markt. |
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Es sei skandalös, dass ihn jemand anonym beschuldigen dürfe, "ohne dass ich ihn anzeigen oder ihm eine Unterlassungserklärung schicken kann". |