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Zum Fall Strauß sagte der Chef der Augsburger Staatsanwaltschaft, Reinhard Nemetz, der Süddeutschen Zeitung, die Anwälte des Beschuldigten hätte eine Äußerungsfrist bis 6.Oktober. |
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In der Nacht zum Dienstag war die Äußerungsfrist zum Vergleichsvorschlag der Karlsruher Richter ausgelaufen, auf dem auch die neue Regelung basiert. |
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Dann läuft die Äußerungsfrist zum Karlsruher Vorschlag ab. |
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Die erste Äußerungsfrist war am Dienstag abgelaufen. |
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Die Äußerungsfrist für Hochtief sei bis zum 18. Januar verlängert worden. |
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Ob er gehört wird, entscheidet sich nach einer Äußerungsfrist für die Kläger-Anwältin Susanne M. Meiller am 20. Januar. |
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Mit Ablauf der 3wöchigen Äußerungsfrist war danach Eröffnungsreife etwa Mitte Oktober 1995 eingetreten. |
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Denn die ihm gesetzte Äußerungsfrist (zwei Wochen nach Erhalt des Anhörungsschreibens) war zu kurz. Darauf, ob der Kl. diesen Anhörungsfehler gerügt hat, kommt es nicht an (BSG, (GS), NJW 1992, 2444). |
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Die gleiche/ schulgesetzlich ohnehin vorgesehene - Äußerungsfrist, wie sie jetzt auf dem Gerichtswege durchgesetzt werden mußte, fordert CDU -Bildungsexperte Klaus Bürger auch für die Schulen an der Lothringer und Hermann-Böse-Straße. |